DAS BETEILIGUNGSVERFAHREN: RAHMEN UND GRUNDSÄTZE

Das Beteiligungsverfahren – oder „Verfahren zur Mitwirkung der Öffentlichkeit“ – ist ein Instrument im Vorfeld von Projekten mit möglichen Auswirkungen auf die Umwelt, das Lebensumfeld oder die Wirtschaftstätigkeit eines Gebiets.

Es beruht in diesem Fall auf dem französischen Umweltgesetzbuch, demzufolge eine Erörterung folgender Aspekte stattfinden muss:

  • Zweckmäßigkeit, Ziele und Merkmale des Projekts
  • Damit verbundene sozioökonomische Aspekte sowie Auswirkungen auf die Umwelt und die Flächennutzungsplanung
  • Alternativlösungen einschließlich des Verzichts auf die Umsetzung des/der Projekts/Projekte
  • Modalitäten der Informationsbereitstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit nach vorheriger Abstimmung

Im Anschluss an das Beteiligungsverfahren muss/müssen der/die Projektträger die Stellungnahmen der Öffentlichkeit beantworten, etwaige weitere Schritte darlegen und ggf. Änderungen am Projekt vornehmen.

Ein Beteiligungsverfahren nach französischem Umweltrecht ist für das Projekt „CarlHYng“ aufgrund dessen Merkmale nicht verpflichtend. Im Hinblick auf eine Unterstützung bei der Organisation dieses Dialogs haben Verso Energy, RTE und GRTgaz im Juni nichtsdestotrotz beschlossen, nach den Bestimmungen der Artikel L. 121-8-II und R. 121-3 des französischen Umweltgesetzbuches den nationalen Ausschuss für die öffentliche Debatte (CNDP) zu befassen. Der CNDP stimmte zu, ein Beteiligungsverfahren unter der Ägide von zwei Gewährspersonen abzuhalten, welche am 6. Juli 2023 bestellt wurden: Fr. Valérie TROMMETTER und Hr. Luc MARTIN.

Das Beteiligungsverfahren findet von Montag, den 23. Oktober bis einschließlich Montag, den 18. Dezember 2023 statt.

Der CNDP

Das Beteiligungsverfahren im Rahmen des CarlHYng-Projekts findet unter der Ägide von zwei Gewährspersonen statt, die vom nationalen Ausschuss für die öffentliche Debatte (CNDP – „Commission nationale du débat public“) bestellt wurden. Der CNDP ist eine unabhängige Verwaltungsbehörde, die das Recht der Öffentlichkeit auf Information und Beteiligung an der Ausarbeitung von Projekten und Politikmaßnahmen, die Auswirkungen auf die Umwelt haben, überwacht.

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